Franz Mehring: Das zweite Wahlergebnis 28. Juni 1893 [Die Neue Zeit, 11. Jg. 1892/93, Zweiter Band, S. 417-421. Nach Gesammelte Schriften, Band 14, S. 38-43] Das Ergebnis der Stichwahlen ist heute bis auf ein viertel Dutzend Kreise bekannt. Zu den 24 im ersten Wahlgange eroberten Mandaten hat es der Sozialdemokratischen Partei noch 20 weitere gebracht, so dass ihre parlamentarische Fraktion sich auf 44 Köpfe belaufen wird. Von ihren alten Sitzen hat die Partei 30 behauptet und 6 verloren, dazu 14 neue gewonnen. Der Gewinn im Ganzen beträgt also 8 Sitze. Über die verhältnismäßige Geringfügigkeit dieses Zuwachses war von vornherein kein Zweifel. Wie von jeher, hat sich auch in diesen Stichwahlen die bürgerliche Opposition als politisch völlig unzuverlässig erwiesen; nicht überall, aber doch ganz überwiegend ballte sich in allen Kreisen, wo sozialdemokratische Kandidaten stechen mussten, die „reaktionäre Masse" zusammen, und die „unentwegten", die „ganzen und vollen" Gegner des Militarismus stimmten in holder Gemeinschaft mit Molochs allezeit getreuem Anhange das Proletariat nieder, das allein einen sturmfesten Wall gegen die militaristische Hochflut bildet. Ein neuer Zug in dem alten Verrate war höchstens, dass auch Teile der süddeutschen Volkspartei sich daran beteiligten. Weshalb solche politischen Kindsköpfe, um den denkbar höflichsten Ausdruck anzuwenden, denn überhaupt mit dem Militarismus anbinden, ist ihr Geheimnis. Politik ist kein Kindersüßen, wie der alte Ziegler zu sagen pflegte, und wer sich davor scheut, in der Stichwahl für einen ttt Sozialdemokraten zu stimmen, der sollte lieber nicht auf den heiteren Einfall geraten, ein in seiner Art so groteskgroßartiges Ungetüm wie den modernen Militarismus am Barte zu zupfen. Aber, wie gesagt, die feige Fahnenflucht der bürgerlichen Opposition in ihrer Masse war vorauszusehen, namentlich nach den Erfahrungen von 1887, und vielleicht hat es nie, wie viel das immer sagen will, eine zwecklosere Verschwendung von Papier und Druckerschwärze gegeben, als wenn jetzt noch in der bürgerlichen Presse weitläufig berechnet wird, ob der Gesamtausfall der Wahlen eine Mehrheit für oder gegen den Antrag Huene ergeben hat. Als ob die freisinnigen und ultramontanen und volksparteilichen Angstmeier es nach dieser Wahlschlacht noch einmal zu einer Reichstagsauflösung kommen lassen würden! Nein, insoweit hat die Regierung ihr Spiel gewonnen, für diesmal und auch wohl für immer, solange es noch eine bürgerliche Welt gibt. Die Akten der konstitutionellen Militärkonflikte sind geschlossen, dank dem Kapitalismus, der denn doch nicht über den eigenen Schatten springen konnte und noch viel weniger darüber springen wollte. Aber wenigstens eine Kartellmehrheit ist dem Reichstag ferngehalten worden, dank dem Sozialismus, dank der ruhigen und, wäre das Wort nicht zu verrufen, würden wir sagen: staatsmännischen Besonnenheit des Proletariats, das trotz alledem in die Bresche trat, welche durch die Desertion der bürgerlichen Opposition gerissen wurde. Unbekümmert um den Stichwahlhandel der bürgerlichen Parteien, voll stolzer Verachtung dieses schachernden Trödelmarktes haben die sozialdemokratischen Wähler ihren „Vernichter" und seine zersprengten Trümmer, soweit an ihnen lag, noch einmal herausgehauen: nicht um seiner schönen Augen willen, nicht aus sentimentaler Großmut, sondern weil sie dies Kanonenfutter noch brauchen im Interesse der Arbeiterklasse. Die Kartellbrüder müssen sich den Mund wischen, der ihnen schon so begehrlich wässerte. Das ist der beträchtliche Unterschied zwischen 1887 und 1893. Niederlage und Verrat der bürgerlichen Opposition waren damals wie heute dieselben, oder wenn der Verrat diesmal vielleicht nicht überall ganz so groß war, so war die Niederlage um so größer, aber die Sozialdemokratische Partei ist in den sechs Jahren so stark geworden, dass sie die äußerste Gefahr abwenden und ihre ungefährlicheren Gegner als verlorene Vorhut in die Plätze werfen konnte, deren Gewinn die gefährlichsten Feinde der Massen zu Herren des Schlachtfeldes gemacht haben würde. Angesichts dieser strategischen und taktischen Überlegenheit kommt nicht so sehr viel darauf an, ob die Partei ein Dutzend Mandate mehr oder weniger erobert hat. Im Momente mag sich tapferer Kämpfer ein bitteres Gefühl bemächtigen, wenn ihnen der verdiente Preis rühmlicher Anstrengungen durch irgendeinen albernen Zufall oder Schlimmeres entgeht, und in der nicht unbeträchtlichen Reihe von Wahlkreisen, wo sich im letzten Augenblick noch ein Minus von wenigen Stimmen zuungunsten des sozialdemokratischen Kandidaten ergeben hat, dürfte sich eher Schlimmeres als ein alberner Zufall herausstellen; über die reichstreue Wahlstimmenarithmetik werden ja die Wahlprüfungen das weitere feststellen. Bei ruhiger Überlegung wird sich aber schnell die Einsicht geltend machen, dass es so, wie es gekommen ist, am Ende doch noch besser war, als wenn es anders gekommen wäre. Wenn das revolutionäre Proletariat niemals auf den Wegen des bürgerlichen Parlamentarismus seine Ziele erreichen kann, und wenn die famose Wahlkreisgeometrie des Deutschen Reichs sowie der unaufhörliche Prinzipienverrat der „reaktionären Masse" es ein für allemal unmöglich macht, dass die Sozialdemokratie eine ihrer Stimmenzahl entsprechende Vertretung im Reichstag findet, so ist es offenbar eine Frage dritten Ranges, ob sie 44 oder 55 oder auch nur 33 Reichstagsmandate besitzt. Was sie auf dem Gebiete des bürgerlichen Parlamentarismus zu leisten hat, kann sie so oder so leisten, und wenn ihr die „reaktionäre Masse" durch ihre widernatürlichen Wahlbündnisse bemerklich machen will, dass sie auf jenem Gebiete gar nichts zu suchen hat, so mag sie diese Lehre mit dem bekannten Körnlein Salzes dankbar annehmen. In der Tat hat diese Wahlschlacht den Wert des bürgerlichen Parlamentarismus für die Arbeiterklasse auf das denkbar tiefste Maß herabgedrückt, indem sie der bürgerlichen Opposition gründlich das Gelüste ausgetrieben hat, sich mit dem Militarismus zu messen. Der Reichstag hat für das Proletariat nunmehr kaum noch eine andere Bedeutung, als die noch bestehenden Volksrechte zu verteidigen und ein gewisses äußerstes Maß von Reaktion abzuwehren, und diesen Zweck erreicht die Sozialdemokratie ebenso gut oder noch besser, wenn sie eine bürgerliche Mietstruppe wie den Freisinn in ihrer Pension unterhält, als wenn sie einen unverhältnismäßig großen Teil ihrer besten Kräfte in der verhältnismäßig unfruchtbaren Parlamentstätigkeit festlegt. Diese Seite der Sache liegt so klar, dass die Gegner sich wohlweislich hüten, von dem geringen Zuwachse der sozialdemokratischen Reichstagsmandate als von einem „Misserfolge" der Partei zu sprechen. Dagegen beginnen sie gewaltigen Lärm darüber zu erheben, dass die sozialdemokratische Stimmenziffer nicht jene zwei Millionen erreicht zu haben scheint, auf die in der Partei vielfach gerechnet worden ist. Wir sagen: scheint, denn es wäre sehr voreilig, die 1.800.000 Stimmen, welche die Offiziösen herausrechnen, ohne weiteres für bare Münze zu nehmen. Aber allerdings darf man heute schon vermuten, dass die Zahl hinter der erhofften runden Summe um ein mehr oder minder Erhebliches zurückbleiben wird. Und darin könnte man am ehesten noch einen gewissen Nackenschlag für die Partei erblicken. Indessen je klarer jene ziffermäßige Tatsache sich herauszustellen beginnt, um so klarer wird auch der unvergleichliche Eifer, womit die klassenbewusste Arbeiterschaft überall in Deutschland ins Feuer dieser Wahlen gegangen ist, die eiserne Geduld, womit sie die schwersten ihr in den Weg geworfenen Hindernisse überwunden, die unerschöpfliche Masse von Kraft, die sie willig an ihr großes Ziel gesetzt hat. Ist in dieser Beziehung auch nicht der leiseste Grund zur Klage oder zum Tadel vorhanden, so mag man sich trösten, dass jene Hoffnung auf zwei Millionen Stimmen ein Sporn einer so beispiellosen Tapferkeit war und somit ruhig zerfallen kann, nachdem sie ihren Dienst getan hatte. Es sind zwei ganz verschiedene Dinge, einen Sieg zu erhoffen und eine Niederlage zu erleiden, oder aber auf einen Sieg zu rechnen und ihn nicht ganz so groß zu gewinnen, wie man gehofft hatte. Man spottet über die preußischen Bramarbasse von Jena, aber man hat allen Respekt vor Blücher, der bei Ligny nicht alles erreichte, was er wollte, um zwei Tage darauf bei Waterloo um so gründlicher zu siegen. In unseren Tagen ist es je nachdem sehr leicht oder sehr schwer, zu prophezeien. Es ist sehr leicht, wenn man sich an die Dinge im Ganzen, sehr schwer, wenn man sich an die Dinge im Einzelnen hält. Das gilt namentlich auch von den eben abgeschlossenen Wahlen. Sie haben im Ganzen das offenbart, was die Arbeiterklasse mit klarer Erkenntnis gehofft und alle andern Klassen in dumpfer Sorge befürchtet hatten: die helle Auflösung der bürgerlichen Gesellschaft. Aber im Einzelnen haben sie vielfach das bekannte Wort bewährt, dass die Dinge immer anders zu kommen pflegen, als die klügsten Leute sich vorstellen. Weder ist die Wahlbewegung so stürmisch gewesen noch die Wahlbeteiligung so stark, wie allgemein erwartet wurde; weder hofften die Kartellbrüder von dem dumpfen Grollen der Massen über die unerträglich wachsende Militärlast einen Zuwachs von einigen zwanzig Sitzen noch auch ahnte der glorreiche „Vernichter" der Sozialdemokratie, als er sich in den Wahlstrudel stürzte, dass er daraus nur auftauchen würde, um fortan als Großpensionär der „vernichteten" Partei ein bescheidenes politisches Dasein zu fristen. In einem gewissen, wenn auch sehr besonderen Sinne hat die Sozialdemokratische Partei an dem allgemeinen Lose teilgenommen. Sie hat sich nicht verrechnet in der Zuversicht auf die unaufhaltsame Zerrüttung der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie hat voll ebenso berechtigter wie glühender Ungeduld das Tempo dieses Auflösungsprozesses über- oder, wenn man so will, auch unterschätzt. Ein bürgerlich-demokratisches Blatt schrieb vor einigen Tagen, bei einem Vergleiche der sozialdemokratischen und der antisemitischen Stimmen ergebe sich, dass viele „Mitläufer" von der Sozialdemokratie zum Antisemitismus übergegangen seien. Das heißt die wirkliche Lage der Dinge mit der berufenen Philistermischung von Angst und Hoffnung verkennen. Dagegen sagte ein namenloser sächsischer Handwerksmeister vor einigen Wochen zu einem sozialdemokratischen Reichstagskandidaten: Ihr sagt ja selbst, dass ihr uns nicht helfen könnt, aber die Antisemiten wollen uns helfen, und so wollen wir es denn mal erst mit diesen probieren. Das heißt den Nagel auf den Kopf treffen, und selten mag der innerste Kern der antisemitischen Bewegung durch ein so kurzes Wort so schlagend beleuchtet worden sein. Insofern haben die Arbeiter das Tempo, in dem sich der Auflösungsprozess der bürgerlichen Gesellschaft vollzieht, einigermaßen überschätzt, als sie den Übergang des durch den Kapitalismus ruinierten Bauern- und Kleinbürgertums gleich ins sozialdemokratische Lager erwarteten. Denn so schnell reiten diese Toten nicht, aber dafür nur umso schneller. Denn tatsächlich ist jene Überschätzung des Tempos vielmehr eine Unterschätzung. Wären die ruinierten Bauern und Kleinbürger mit all ihren verworrenen Einbildungen sofort zur Sozialdemokratie übergetreten, so hätte diese Partei eine sehr harte Nuss zu knacken gehabt, und es steht zu befürchten, dass sie ihnen mit allen theoretischen Belehrungen lange nicht so schnell ökonomische Dialektik eingepaukt haben würde, wie ihnen der Antisemitismus mit seiner praktischen Leistungsfähigkeit einpauken wird. In dieser Beziehung, wenn auch in keiner andern, kann man der antisemitischen Demagogie alles Vertrauen schenken, und wir dürfen von ihr sagen, was Voltaire von Gott sagte: Gäbe es sie nicht, man müsste sie erfinden. Von den ruinierten Bauern und Kleinbürgern aber gilt das Wort des Wallensteinischen Kürassiers: Schad' um die Leut'! Sind sonst wackre Brüder! Aber das denkt wie ein Seifensieder. Nun, wir brauchen nicht darum zu sorgen, dass alle Seife, welche diese Seifensieder liefern, von den antisemitischen Schaumschlägern verbraucht sein wird, ehe denn fünf Jahre ins Land gehen. So bekräftigen die Einzelheiten, in denen die Wahlen nicht gehalten haben mögen, was sie versprachen, ihr Gesamtergebnis: die helle Auflösung der bürgerlichen Gesellschaft. Und demgemäß ist in der bürgerlichen Welt eitel Heulen und Zähneklappern. Nicht nur bei den Freisinnigen, deren schwere Niederlage, nicht nur bei den Ultramontanen, deren empfindliche Schlappe am Ende jene morose Stimmung erklären würde: Dieweil mein Fässlein trübe rinnt, Die Welt geht auf die Neige. Sondern auch bei den Kartellbrüdern, die wider alles Verhoffen an zwei Dutzend neue Mandate aus dem Glückstopfe gezogen haben. Das Siegeslied bleibt ihnen in der Kehle stecken, derweil ihnen das antisemitische Gift im Leibe rumort. Die Konservativen haben mit ihrem famosen Tivoliprogramm1 eine Reihe alter Wahlkreise an den Antisemitismus abgestoßen, um eine größere Reihe neuer Wahlkreise für den Antisemitismus zu trainieren, und sogar in der nationalliberalen Hochburg Leipzig haben sich die „Edelsten und Besten" nur dadurch gerettet, dass sie sich durch das kaudinische Joch des Antisemitismus peitschen ließen. Und die Regierung, die ihren Siegespreis in der Tasche hat, steht mit ihrem dilettantischen Wohlwollen gegenüber allen bürgerlichen Parteien – denn den Kampf gegen die Arbeiterklasse hat der neue Kurs gerade auch in den Wahlen trotz aller anständigeren Formen nicht weniger verbissen geführt, als der alte Kurs – vollends ratlos inmitten der entfesselten Fluten … Lebte Albert Lange noch, er würde das Gesamtergebnis der Wahlen, nur noch mit ungleich schärferem Nachdrucke und nur noch mit ungleich größerem Rechte, in dieselben Worte kleiden, womit er einst das Gegacker über die manchmal beschwerlichen Umwege des proletarischen Emanzipationskampfes abfertigte: „Der ganze Schauplatz, samt der Stellung der Parteien auf demselben, samt der öffentlichen Meinung und samt den Gegenständen, um die es sich handelt, hat sich in der Richtung der Sozialdemokratie verschoben." 1 So wurde das neue Programm der Deutsch-Konservativen Partei („Kreuz-Zeitungs-Partei") von 1892 genannt. Seine Hauptforderungen waren: christliche Lebensanschauung, Antisemitismus, Auslegung des bürgerlichen Strafgesetzbuches nach „deutsch-nationalem Rechtsbewusstsein", „maßvolle" Kolonialpolitik, Schutzzölle für Landwirtschaft und Industrie, Einführung von Befähigungsnachweisen für Handwerker, Kampf gegen die Sozialdemokratie, Kampf gegen die „gewissenlose" Presse. |
Franz Mehring > 1893 >